Schub für emissionsarme Autos
Auto Strasse

Schub für emissionsarme Autos

Reform der Kfz-Steuer am Mittwoch in erster Lesung

Im Klimaschutzprogramm 2030 wurde vereinbart, dass die KfZ-Steuer bei Neuwagen künftig anders berechnet werden soll. Der entsprechende Gesetzentwurf wird in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten. Änderungen ergeben sich insbesondere für Elektroautos und emissionsarme Fahrzeuge. Das heißt: Autos, die ausschließlich elektrisch betrieben und bis zu diesem Zeitpunkt erstmals zugelassen werden, sind bis zum 31. Dezember 2030 weiter von der Steuer befreit.

„Die Kfz-Steuer wird ökologischer. Bei Neuwagen gilt der Grundsatz: CO2 runter, Steuern runter! Die Reform zielt auf weniger Emissionen, nicht auf mehr Einnahmen“, hebt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung hervor. Ähnlich äußert sich die Klimaschutzbeauftragte der Fraktion, Anja Weisgerber: „Ziel ist es, die Nachfrage auf Fahrzeuge mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken.“

Um besonders emissionsarme Fahrzeuge zu fördern, soll die Steuer in Höhe von 30 Euro im Jahr für Pkw mit einem CO2-Ausstoß bis 95 Gramm pro Kilometer für fünf Jahre, längstens bis zum 31. Dezember 2025, nicht erhoben werden. Diese Regelung gilt für Autos, die zwischen dem Tag des Kabinettsbeschlusses und dem 31. Dezember 2024 erstmals zugelassen werden.

Grundsätzlich soll sich das Gesamtaufkommen der Kfz-Steuer von aktuell rund 9,5 Milliarden Euro nicht wesentlich verändern. Wie bisher soll die Kraftfahrzeugsteuer aus Hubraum und einer Klimakomponente errechnet werden. Das erste Element bleibt gleich, um das Aufkommen zu stabilisieren. Das zweite Element wird verschärft: Für jede Stufe soll ein CO2-Satz ermittelt und die einzelnen Beträge anschließend addiert werden.

Die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann hält denn auch das Signal, das von dieser Reform ausgeht, für bedeutsam: „Mit dem Gesetz bringen wir die umweltfreundliche Mobilität weiter voran.“ Nicht zuletzt würden auch für Hersteller und Firmen Anreize geschaffen, schnell bessere und effektivere E-Fahrzeuge auf den Markt zu bringen.