Für mehr Respekt vor Familien

Familien benötigen Zeit füreinander, Raum für ihre Entfaltung und finanzielle Unterstützung. Wir stehen für Familienfreundlichkeit. Wir wollen Aufstieg durch Bildung für alle möglich machen.

• In die Modernisierung von Schulen investieren wir in Erfurt rund 19 Mio. Euro, in Weimar sowie im Weimarer Land jeweils ca. 6 Mio. Euro.
• Weil der Bund jetzt das BAföG komplett übernimmt, stehen den Thüringer Hochschulen jährlich über 20 Mio. Euro mehr zur Verfügung.
• Generationengerechtigkeit beginnt damit, dass wir uns nicht zu Lasten unserer Kinder verschulden. Vor der Corona Pandemie wies der Bundeshaushalt seit 2014 jährlich Überschüsse aus.

Die Politik hat wichtige Rahmenbedingungen für Familien gesetzt:

• Familienentlastungsgesetz: Die Keimzelle der Gesellschaft wird gestärkt. Seit diesem Jahr erhalten Familien für das erste und zweite Kind 219 Euro Kindergeld (vorher: 204 Euro). Für das dritte Kind steigt die Unterstützung von 210 Euro auf 225 Euro und ab dem vierten Kind beläuft sich das Kinder­geld auf 250 Euro (vorher 235 Euro). Insgesamt wurde das Kindergeld in dieser Legislaturperiode um 25 Euro erhöht. Auch der Kinderfreibetrag in der Einkommensteuer ist deut­lich angestiegen – um 576 Euro auf 8.388 Euro pro Jahr. Dazu kommt, dass auch der Grundfreibetrag angehoben wird: Für 2021 beläuft der sich nun auf 9.744 Euro und steigt somit um 336 Euro.
• Kinderbonus: Wir haben Familien während der Pandemie einen Kinderbonus von 450 Euro pro Kind ausgezahlt.
• Familienstärkungsgesetz: Sowohl der Kinderzuschlag als auch die Leistungen des sogenannten Bildungs- und Teilha­bepakets wurden deutlich verbessert. Neben der Erhöhung einzelner Leistungen sowie dem Wegfall von Eigenanteilen beim gemeinschaftlichen Mittagessen in Schule und Kita wurde die Beantragung dieser Leistungen erheblich verein­facht.
• Qualitativer und quantitativer Kita-Ausbau: Unter Regie­rungsverantwortung von CDU/CSU hat der Bund für Maß­nahmen für Kinderbetreuung von 2008 bis heute insgesamt mehr als 20 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Mit zusätzlich einer Mrd. Euro durch das 5. Investitionspro­gramm 2020/2021 soll der weitere Ausbau in der Kindertagesbetreuung vorangetrieben werden. Zudem investiert der Bund bis 2022 insgesamt 5,5 Mrd. Euro in die Qualität der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz).
• Ganztagsbetreuung: Familien brauchen Verlässlichkeit. Daher haben wir ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganz­tagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter auf den Weg gebracht. Er soll zunächst für Grundschulkinder der ersten Klassenstufe gelten und soll in den Folgejahren um je eine Klassenstufe ausgeweitet werden. Damit soll ab dem 1. August 2029 jedes Grundschulkind der Klassenstufen eins bis vier einen Anspruch auf ganztägige Betreuung haben. Der Bund will dafür 3,5 Mrd. Euro Investitionsmittel bereitstellen. Damit wurden die Bundesmittel für den vorbe­reitenden Infrastrukturausbau gegenüber den im Koalitionsvertrag dafür ursprünglich vorgesehenen 2 Mrd. Euro nahezu verdoppelt. Zusätzlich hat der Bund zugesagt, sich dauerhaft an den laufenden Betriebskosten mit letztlich knapp einer Mrd. Euro jährlich zu beteiligen.
• Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“: Kinder und Jugendliche sollen nach der Corona-Pandemie die bestmögli­chen Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung erhalten. Hierfür stellen wir 2 Mrd. Euro bis Ende 2022 zur Verfügung, um gezielt Lernrückstände abzubauen, frühkindliche Bildung zu fördern, Ferienfreizeiten und außer­schulische Angebote zu ermöglichen und Kinder und Jugend­liche im Alltag und in der Schule zu begleiten und unterstüt­zen.
• Novelle des Aufstiegs-BAföG (AFBG): Die Vorbereitung auf mehr als 700 Fortbildungsabschlüsse – als Meister oder Erzieher, in Voll- oder Teilzeit, ob jung oder alt – wird spürbar gestärkt. Eine Vielzahl der Neuerungen richtet sich bewusst an Eltern, wenn sie sich um ihre berufliche Fortbildung küm­mern. Wir investieren zusätzlich 350 Mio. Euro – so viel wie nie zuvor seit Inkrafttreten des AFBG – und machen die duale Ausbildung so zu einem noch attraktiveren Karriereweg.
• Mehrstufige BAföG-Reform: Sie sorgt für eine Flexibilisie­rung und Verbesserungen für Studierende sowie Schülerin­nen und Schüler. Die Einkommensfreibeträge, Bedarfssätze und den Wohnkostenzuschlag für auswärts wohnende Studierende wurden angehoben und insgesamt zusätzlich 1,3 Mrd. Euro investiert.
• Kinder- und Jugendstärkungsgesetz: Mit einer modernen Kinder- und Jugendhilfe stärken wir Kinder, Jugendliche und junge Volljährige und ihre Familien mit besonderen Unterstützungsbedarfen.
• Jugendmedienschutz: Mit dem neuen Jugendschutzgesetz schützen wir Kinder und Jugendliche vor Interaktionsrisiken im Internet wie Mobbing, Cybergrooming oder Kostenfallen, schaffen eine bessere Orientierung durch einheitliche Alterskennzeichen und nehmen auch Anbieter in die Pflicht.
• Baukindergeld: Wir haben zum 1. Januar 2018 ein Baukindergeld von 1.200 Euro je Kind und pro Jahr für die Dauer von 10 Jahren eingeführt, das von jungen Familien sehr gut angenommen wurde. 9.300 Thüringer Familien haben bisher einen Antrag gestellt und werden mit 185 Mio. Euro beim Eigenheimerwerb unterstützt.

Das haben wir vor:

• Mehr Zeit für Familie durch Familienzeitkonten. Wir wollen Zeitwertkonten als Familienzeitkonten für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nutzen. Die Partnermonate beim Elterngeld wollen wir auf 16 Monate ausdehnen.
• Mehr Wohnraum für Familien. Wir fördern Wohneigentum. Beim erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohnraums soll ein Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer gewährt werden: von 250.000 Euro je Elternteil plus 100.000 Euro je Kind.
• Gute sprachliche Bildung für alle Kinder. Jedes Grundschulkind muss vor seiner Einschulung der deutschen Sprache mächtig sein. Nur so kann es dem Unterricht von der ersten Klasse an folgen.
  
• Durchstarten nach Corona. Kein Kind und keine Jugendlichen dürfen zurückbleiben. Daher werden wir den Ländern eine Mrd. Euro zur Verfügung stellen, um Nachhilfe zu fördern. Zudem helfen wir den Kindern und Jugendlichen mit einer weiteren Milliarde die psychischen Folgen der Pandemie zu bewältigen.