Ohne schnelles Internet geht nichts mehr. Trotzdem gibt es auch in Erfurt Adressen mit weniger als 30 Mbit/s. Deshalb fördert der Bund den Breitbandausbau im Wahlkreis mit 5,4 Mio. €.. Im letzten Jahr durfte ich beim Spatenstich für das Ausbauprogramm den Startschuss begleiten. Vom Ausbau profitieren 2.000 Haushalte und Unternehmen sowie alle staatlichen und privaten Schulen. Sie alle erhalten einen Glasfaseranschluss.
Wer mit offenen Augen durch Weimar läuft, sieht, wie erfolgreich die Bundesprogramme wirken. Bis 2020 sind über 50,7 Mio. € an Städtebaumitteln des Bundes nach Weimar geflossen – zum einen in die Sanierung der Altstadt, zum anderen beispielsweise in die Stadtteile Weimar-West und Schöndorf-Waldstadt. Dort sind die Städtebaufördermaßnahmen „ Soziale Stadt“ und „ Sozialer Zusammenhalt“ für das gesellschaftliche Leben im Stadtteil wichtig.
Bund fördert Sprach-Kindergärten in meinem Wahlkreis. Sprache ist der Schlüssel zur Welt gerade für Kinder. Sie sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Deshalb fördert der Bund seit 2016 Kindergärten mit speziellen Projekten zur sprachlichenBildung. Ich freue mich, dass beispielsweise im Grammetal das Montessori-Kinderhaus „Nohraer Spatzen“ dadurch gefördert wird und ich die begeisterten Kinder und Erzieher schon mehrfach besuchen konnte. In Erfurt werden 23 Kindergärten und in Weimar 15 Kindergärten so gefördert.
Familien gibt es jetzt 300 € mehr Kindergeld pro Jahr und Kind als noch 2019. Im Herbst konnte Familien ein Kinderbonus über 300 € für jedes Kind ausgezahlt werden, in diesem Jahr folgten weitere 150 €. Das Baukindergeld hat bisher 9.300 Thüringer Familien geholfen. Damit auch Mieten für Familien erschwinglich bleiben, gibt derBund für den sozialen Wohnungsbau 1 Mrd. € jährlich an Länder und Kommunen. Den Freibetrag für Alleinerziehende haben wir auf 4.008 € pro Jahr mehr als verdoppelt.
Weimar profitiert von Förderungen des Bundes für Kultureinrichtungen. Das ist ein großer Erfolg für Weimar und hat Strahlkraft auf ganz Thüringen.Bis 2025 stellt der Bund 83,5 Mio. € für die technische und bauliche Generalsanierung des historischen Gebäudes des DNT zur Verfügung.Weitere 1,5 Mio. € stehen für Projekte der Klassik Stiftung Weimar und insgesamt 50 Mio. € für die Sanierung des Residenzschlosses zurVerfügung. Auch Einzelprojekte der Stiftung werden unterstützt. Dazu zählen die Restaurierung des mobilen Kunstgutes im Stadtschloss, Ausstellungen in der Anna-Amalia-Bibliothek, die Entwicklung digitaler Strategien und der Ausbau der Website sowie der Bauhaus-App.
Eine unglaubliche Summe von 50 Mio. € soll in den kommenden Jahren den Erfurter Süd-Osten neu gestalten. Nur sechs Städte in Deutschland erhalten diese Unterstützung. Ich bin sehr froh, dass dieses Modellvorhaben nachErfurt kommt. In den kommenden Monaten ist Ihre Meinung gefragt, was soll wie gestaltet werden? Ab 2023 bis 2027 soll dann gebaut werden. Geplant ist unter anderem, die Straßen und Straßenbahn besser zu organisieren, Gehwege zu sanieren, damit Radfahrer und Fußgänger besser Raum finden. Außerdem sollen neue Plätze, Freizeitflächen und Begegnungsorte entstehen. Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam viele Ideen austauschen, um viele Verbesserungen voranzubringen.
Klimawandel, Trockenheit und Schädlingsbefall haben unserem Wald stark zugesetzt. Davon habe ich mir selbst im Waldgebiet zwischen Obernissa und Hayn ein Bild gemacht. Gemeinsam mit der Waldgenossenschaft und dem Forstamt konnte ich 100 Bäume im letzten Herbst pflanzen. Zur Bewältigung von Extremwetterfolgen und zur naturnahen Waldbewirtschaftung stellt der Bund unserem Freistaat jedes Jahr mehrere Millionen zur Verfügung. Pflanzaktionen sind zu den #Wald-Retter-Wochen im Oktober wieder möglich. Ich freue mich, wenn wir uns dort treffen!
Der Bund fördert nachhaltige Mobilitätsformen. Gerade die Schaffung neuer Straßenbahnstrecken kostet viele Millionen. Der Bund fördert diesen Neu- und Ausbau nun mit bis zu 75%. Eine große Chance für Erfurt, um unser Straßenbahnnetz zu erweitern und mehr Menschen an den ÖPNV anzubinden. Ich freue mich, dass die Stadtratskollegen daher die Stadtverwaltung beauftragt haben, eine Untersuchung für neue Strecken unter Beteiligung aller Anwohner durchzuführen, damit 2022 eine Beantragung stattfinden kann.
In den vergangenen Jahren habe ich mich für unsere Region eingesetzt. Mein Bilanz-Rückblick:Wie können wir unsere Städte an die höheren Temperaturen anpassen? Dieser Frage ist das Förderprogramm HeatResilient City nachgegangen. 2,5 Mio. € wurden durch den Bund für das Pilotprojekt in der Krämpfervorstadt bereitgestellt. Neue Bäume und Sträucher, die Hitze besser vertragen, wurden gepflanzt. Außerdem wurde untersucht, wie Gründerzeithäuser besser vor Wärme geschützt werden können. Mit den Bewohnern wurden weitere Ideen wie die Schaffung von Trinkbrunnen etc. gesammelt. Diese Erfahrungen gilt es jetzt für unsere ganze Stadt umzusetzen, um Klimaschutz aktiv voran zu treiben.
In den vergangenen Jahren hat der Bund jährlich die Sanierung der Petersbergmauer mit 150.000€ gefördert. Damit wurde nicht nur der Denkmalschutz unterstützt, sondern auch unser Stadtbild für die BuGa verschönert.
Bei einem Stadtrundgang konnte ich vor wenigen Wochen Staatsministerin Prof. Monika Grütters zeigen, wie der Bund in Erfurt ganz konkret unsereStadt unterstützt. Für den Denkmalschutz wurden mehrfach die Kaufmannskirche (2016-2021 insgesamt: 360.000€) und das Refektorium des Predigerklosters gefördert.
40.000 € wurden für Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen im Refektorium des Predigerklosters bereitsgestellt.
Der Erhalt des UNESCO Weltkulturerbes – Historischer Friedhof Weimar – wurde auf meine Anregung hin bereits mehrfach durch den Bund unterstützt. So wird nach der Restaurierung der von van de Velde entworfenen Koetschau-Grabstätte aktuell die Sanierung der historischen Friedhofsmauer fortgesetzt und die Finanzierung der anstehenden Sanierung der Gebeinhäuser ist gesichert.
Viele BuGa Maßnahmen werden langfristig Naherholung verbessern: Der Bund hat auf der ega die Erneuerung des ega-Südeingangs, der ega-Hallen, die Sanierung der ega-Empfangshalle und das Gartenbaumuseum mit rund2 Mio. € gefördert. Auf dem Petersberg wurden mit ca. 800.000 € die Mauern und das Kommandatenhaus erneuert. Die Gera Aue wurde auch mit 4 Mio. € vom Bund gefördert und vom Nordpark bis nach Gispersleben völlig neu gestaltet.
Für Polizeiaufgaben werden durch Bund und Länder bis Ende 2021 insgesamt 7.500 neue Stellen hinzukommen. Seit 2018 wurden in der Bundespolizeiinspektion Erfurt mehr als 60 neue Dienstposten eingerichtet,weitere 45 Dienstposten sind bis 2024 vorgesehen. In Thüringen wurden 230 neue Stellen bei der Polizei geschaffen.
Außerdem unterstützt der Bund den Katastrophenschutz vor Ort. Über 200.000 € flossen dazu in diesem Jahr in die Anschaffung neuer Fahrzeuge an das THW in Erfurt. Gleichzeitig haben wir die Amtshilfe für Städte und Gemeinden erweitert. THW-Einsatzkräfte werden dadurch inmehr Einsätze kommen. Auch neue Technik kann so besser erprobt und genutzt werden.
In den letzten Jahren habe ich viele Gespräche geführt, um die Förderung des Freibads Möbisburg und des Dreienbrunnenbades zu sichern.Vielen Dank an alle Engagierten, die mit gekämpft haben. Erfurt erhält damit nochmals 4,6 Mio. € vom Bund für Sport. Zuvor wurde schon das Sportzentrum in der Essener Straße mit 2,7 Mio. € gefördert.
Gemeinsam mit Ortsteilbürgermeister Franz Hicke konnte ich im vergangenen Jahr den Spatenstich für weitere Lärmschutzmaßnahmen an der Bahntrasse in Bischleben-Stedten setzen. Der Bund investiert in diese Schallschutzmaßnahme rund fünf Millionen €. Zusätzlich wurde für über 100 Wohneinheiten der Anspruch auf passiven Schallschutz geprüft, beispielsweise der Einbau von schalldämmenden Fenstern und Lüftern.