Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat beschlossen, die klimagerechte Ausgestaltung der Clara-Zetkin-Straße im Rahmen des Modellprojektes zur Klimaanpassung in urbanen Räumen vom Bund mit fünf Millionen Euro zu fördern.
Ich freue mich, dass die Bewerbung erfolgreich war und der Umbau der Clara-Zetkin-Straße mit Bundesmitteln gefördert wird. Mit den Mitteln sollen u.a. eine umfassende Grünanlage zur Hitzereduktion, eine zeitgerechte Fuß- und Radwegeinfrastruktur sowie der Einbau von hitze- und lärmreduzierenden Straßenbelägen auf zwei Spuren erfolgen. Zudem wird geprüft, wie der Verkehrsfluss neu geordnet und die Wasserversorgung der Grünanlagen ohne künstliche Bewässerung gewährleistet werden kann. Dies alles sind Maßnahmen, die zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung führen und die Anwohnerinnen und Anwohner besser vor Lärm, Abgasen und Hitze schützen werden.
Hintergrund:
Insgesamt stellt der Bund für Modellprojekte zur Klimaanpassung in urbanen Räumen 200 Mio. Euro zur Verfügung. Darauf entfallen in diesem Jahr 20 Millionen Euro Ausgabemittel und in den Folgejahren Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 180 Millionen Euro (80 Mio. Euro in 2021, 60 Mio. Euro € in 2022, 40 Mio. Euro in 2023). Die Förderung erfolgt im Regelfall durch eine nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bzw. Kosten. Der Mitfinanzierungsanteil beträgt mind. 10 % zzgl. Planungskosten.