Haushaltsausschuss ermöglicht Innovationen in Thüringen

Haushaltsausschuss ermöglicht Innovationen in Thüringen

Nachdem die Bundesregierung über 35 Mio. Euro für die in Erfurt geplante Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) gesperrt hatte, hat der Haushaltsausschuss diese Gelder am Mittwoch auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun doch freigegeben. Hierzu die Thüringer Bundestagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann:

„Das im November vom Bundeskabinett beschlossene Konzept zur Gründung der Agentur für Transfer und Innovation war eine große Anerkennung des Potentials Thüringens und Erfurts als Wissenschafts- und Innovationsregion. Ausschlaggebende Kriterien für diese Standortentscheidung waren die Nähe zu wissenschaftlicher Infrastruktur, die Attraktivität für Talente und die gute Erreichbarkeit über das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit.

Die DATI soll anwendungsorientierte Forschungsergebnisse aus den Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen schneller und wirkungsvoller in die praktische Anwendung bringen. So soll sie maßgeblich zur Lösung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Probleme beitragen. Denn täglich entstehen hierzulande herausragende Ideen! Bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzung bleibt Deutschland aber bisher weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Diese Innovationspotentiale angesichts unserer Armut an natürlichen Rohstoffen weiterhin ungenutzt zu lassen, können wir uns nicht länger leisten.

Die Sperrung der Haushaltsmittel durch die Bundesregierung war ein Schlag ins Gesicht aller, die sich bereits mit durchschnittlich 45-seitigen Anträgen um Fördermittel bemüht haben. Von fast 500 Anträgen, die dem Bundesministerium für Bildung und Forschung vorliegen, waren dadurch allein 21 Anträge durch Holz-21-regio in Erfurt gefährdet, 19 von h2-well und renat-BAU in Weimar und 24 von Vogtlandpioniere und WeCaRe in Jena. Betroffen gewesen wären bis zu 3.700 Beschäftigte in strukturschwachen Regionen. Ins Stocken geraten wäre auch der geplante Knowhow-Transfer an Handwerker, Sozialpartner und Genossenschaften, die über bisherige Projektförderungen kaum erreicht werden.

Ich freue mich sehr darüber, dass das Nicht-Lockerlassen meiner Fraktion erfolgreich war und dazu geführt hat, dass Bundesbildungs- und Bundesfinanzministerium ihre Blockadehaltung am Ende doch noch aufgegeben haben.“