Anspruch und Wirklichkeit der Renate Schmidt

Antje Tillmann zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Schmidt zur Verbesserung der Lage von Familien in Deutschland.

In diesen Tagen wird viel über die Zukunft von Familien mit Kindern in Deutschland gesprochen. Der Berater des Familienministeriums Bert Rürup stellte sein Konzept zur Familienförderung vor und auch auf dem SPD-Parteitag wurde ein großer familienpolitischer Antrag beschlossen. Tenor aller Ideen: Mehr Geld und bessere Rahmenbedingungen für Familien bedeuten mehr Kinder in Deutschland.

Die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann bedauert in ihrer Eigenschaft als Mitglied des Haushaltsausschusses aber Unterschiede zwischen Reden und Handeln der Familienministerin Renate Schmidt. „Die Bundesregierung schwächt durch ihre aktuelle Politik die jungen Familien gleich mehrfach. Sie kürzt das Erziehungsgeld, streicht die Eigenheimzulage und verspricht Verbesserungen bei der Kinderbetreuung, letztlich aber die Kommunen selbst bezahlen sollen “ sagt die Abgeordnete, die im Haushaltsausschuss für Familienpolitik zuständig ist. Zu alledem verweist sie auf noch nicht erbrachten Einsparauflagen im Hause Renate Schmidt in Höhe von rund 22 Millionen Euro, die natürlich auch zu Lasten der Familien erbracht werden müssen.

„Ich begrüße ausdrücklich die Idee des Elterngeldes, die Herr Rürup im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erarbeitet hat, da es dem CDU-Konzept des Familiengeldes entgegen kommt. Er schlägt vor, während einer „Elternzeit“ von 12 Monaten ein Elterngeld von z.B. 67% des letzten Nettolohnes zu zahlen.

„Natürlich ist auch diese Idee - ähnlich wie unser Familiengeld von 600 Euro pro Kind - nicht in Einem Schritt finanzierbar“ so realistisch Antje Tillmann.

„Aber die massive Verschlechterung des Erziehungsgeldes durch Familienministerin Schmidt geht genau in die entgegengesetzte Richtung: Sie will Fremdbetreuung der Kinder auch schon im Kleinstkindalter. Das wollen aber ganz viele Eltern nicht. Die meisten Eltern wollen mindestens im ersten Jahr mehr Zeit für ihre Kinder haben und deshalb ganz oder teilweise beruflich pausieren. Ganz häufig scheitert dies aber am Geld“ sagt Tillmann. Schade, dass Frau Schmidt gerade in diesem Punkt ihrem Berater Rürup nicht folgt.