Die harte Arbeit hat begonnen

Die neue Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann zieht 100 Tage nach der Bundestagswahl eine erste Zwischenbilanz.

Hundert Tage ist es her, da erlebte Deutschland einen der spannendsten Wahlabende seiner Geschichte. An diesem 22. September wurde Antje Tillmann für die Landeshauptstadt Erfurt in den Bundestag gewählt. "Die Orienterungsphase ist sehr schnell vorbei gegangen, die harte Oppositionsarbeit hat begonnen" sagt die Volksvertreterin, die sich an ihren ersten Tagen im Parlament nach eigenen Aussagen "wie am ersten Schultag" fühlte.

Nach der Bewältigung der ersten bürokratischen Hürden, wie Büroaufbau in Erfurt und Berlin, genommen waren, stand sofort die inhaltliche Arbeit im Mittelpunkt. Die gelernte Steuerberaterin wurde Mitglied im einflussreichen Haushaltsausschuss und ist dort für den Bereich des Familienministeriums zuständig. In diesem Zusammenhang hielt sie im Dezember ihre erste Rede im Plenum des Bundestages. Antje Tillmann führt die Haushaltsverhandlungen für den Geschäftsbereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Auftrag der CDU/CSU Fraktion. "Wie ernst es die Bundesregierung mit ihren Versprechen vor der Wahl nimmt, zeigt sich insbesondere, wenn es ums Geld geht. Dies kann dann sehr ernüchternd sein" sagt Tillmann im Hinblick auf die versprochenen Mittel zur Aufstockung der Krippenplätze, die nirgendwo in Bundeshaushalt zu finden sind. Auch von der versprochenen Kindergelderhöhung ist im aktuellen Etatentwurf keine Spur zu finden.

Ein ganz besonderes Augenmerk richtet Tillmann auf die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, die nach den schrecklichen Ereignissen im Gutenberg - Gymnasium in aller Munde war. In den Haushaltsverhandlungen drängt sie die Bundesregierung zu einer angemessenen Ausstattung dieser Dienststelle, die durch den neuen Jugendmedienschutz Staatsvertrag ein erweitertes Aufgabenspektrum zu bewältigen hat. Rot-Grün sah bisher hier keinen Handlungsbedarf.

Im Wahlkreis Erfurt standen für Antje Tillmann zwei Themen im Vordergrund. Auswirkungen der Steuererhöhungen auf den Mittelstand in Erfurt und die Anbindung an das ICE-Netz der Bahn.

In mehreren Briefen wandte sich die Bundestagsabgeordnete den besonders von Rot-Grün getroffenen Gruppen der Gärtner und Zahntechniker zu. "In den Antworten der Betroffenen kamen die großen Zukunftssorgen der Mittelständler zum Ausdruck. Ich habe durch diese Aktion viele neue Argumente für die politische Auseinandersetzung mit der Bundesregierung gewonnen, Vielen Dank".

Zum Erfurter Dauerbrenner ICE-Anbindung engagierte sich Tillmann als Fragestellerin im Plenum, als Teilnehmerin auf Podiumsdiskussionen und in vielen Einzelgesprächen mit Entscheidungsträgern. "Das ernüchternde Fazit meiner Bemühungen ist, dass nichts wirklich klar ist" erläutert Tillmann. Sie verweist auf die noch ausstehende Finanzierungsvereinbarung für den nördlichen Teil der Strecke zwischen Erfurt und Göbers und die schwammigen Aussagen der parlamentarischen Staatssekretärin Gleicke, der eigentlich an der Strecke gelegen sein sollte.

Gleich zu Beginn des neuen Jahres gehen die Haushaltsverhandlungen im Bundestag mit voller Kraft weiter und so können die Weihnachtsferien nicht besonders üppig ausfallen. Die harte Arbeit geht weiter und Antje Tillmann ist mit Spaß und Engagement dabei.


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