Donnerstag, 3. Januar 2013
Johannesvorstadt
| Oberbürgermeister : | Andreas Bausewein |
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| Webseite : | www.erfurt.de | |
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4. Mai 2012
Veranstaltung im Rahmen des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
10. Januar 2012
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Interkultureller Austausch am Samowar |
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann informierte dabei über eine neue Härtefallregelung für Spätaussiedler beim Familiennachzug.
Durch die Regelung, die Ende 2011 in Kraft getreten ist, können nun auch nahestehende Familienangehörige von Spätaussiedlern, die zunächst nicht nach Deutschland mitgezogen waren, nachträglich einen Antrag auf Anerkennung als Spätaussiedler stellen.
„Mit dieser Neuregelung ist nun die Möglichkeit gegeben, bei schweren menschlichen Schicksalsschlägen für Abhilfe zu sorgen, etwa wenn sich die Lebensumstände eines im Aussiedlungsgebiet verbliebenen Kindes durch Erkrankung oder den Tod von Betreuungspersonen grundlegend geändert haben oder die Betreuung oder Pflege der im Bundesgebiet lebenden Eltern notwendig wird“, so Tillmann. Nach altem Recht bestand dazu keine Möglichkeit.
Davon abgesehen müssen die sonstigen Aufnahmevoraussetzungen, die das Bundesvertriebenengesetz vorsieht, erfüllt sein. Der Antragsteller muss als Spätaussiedler im Besitz eines Aufnahmebescheids sein und die nachreisenden Personen müssen als seine Ehegatten oder Abkömmlinge einbezogen werden können. Eine Einbeziehung ist nur möglich, wenn von der einzubeziehenden Person Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachgewiesen werden.
Von der neuen Härtefallregelung sind etwa 2.500 Personen betroffen.
Anträge auf nachträgliche Einbeziehung können beim Bundesverwaltungsamt gestellt werden.
Zuvor hatte Tamara Barabasch von der Erfurter Ortsgruppe der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. den Frauen einen guten Eindruck über die Situation und die Probleme der sogenannten Spätaussiedler vermittelt.
"Das Wichtigste für uns ist, dass die Familien zusammen kommen - Eltern und Kinder, ich denke, dass dies für jeden Menschen das Wichtigste ist. Meine Landsleute sind froh darüber, dass wir uns Rat und Hilfe im Zentrum für Integration holen können. Aber viel schöner ist es, wenn alltägliche Fragen in der Nachbarschaft oder im Miteinander in der neuen Heimatstadt geklärt werden könnten", so Tamara Barabasch
Der Vorsitzenden der Frauen-Union, Frau Hannelore Moos, war die Durchführung der Veranstaltung ein besonderes Anliegen:
"Wir möchten insbesondere zur Integration der Frauen in soziale Netzwerke beitragen und Ihnen bei der Lösung von Problemen mit unseren Erfahrungen hilfreich und tatkräftig zur Seite stehen. Schön ist, wenn aus den Kotakten persönliche Freundschaften entstehen", so Hannelore Moos.
Der Einladung gefolgt war auch der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse.
"Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Unterstützung und Hilfestellung für die Menschen, die zu uns gekommen sind und gemeinsam mit uns leben, bei der sprachlichen und der sozialen Integration ermöglicht werden. Ich bin beeindruckt, mit welchem Elan und Neugier die Spätaussiedler am Leben teilhaben wollen. Die Kommunalpolitik ist hier gefordet, Steine aus dem Weg zu räumen", so Panse abschließend.
18. November 2010
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„Was bringt das geplante Patientenrechtegesetz in der Praxis?“
Noch in diesem Jahr wird der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, Herr Wolfgang Zöller, ein Diskussionspapier für ein Patientenrechtegesetz vorlegen.
Dies war Grund für mich, den Bundesbeauftragten, Herrn Zöller, nach Erfurt einzuladen.
„Patientinnen und Patienten fühlen sich Ärzten und Krankenkassen gegenüber immer öfter als Bittsteller. Das liegt unter anderem daran, dass ihnen ihre Rechte und Pflichten unklar sind. Deshalb habe ich mit der Arbeit an einem Patientenrechtegesetz begonnen“, betonte der Bundesbeauftragte.
Ringelberg
26. April 2010
Bepflanzung des neuen Bürgerparks
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Gliederung des Wahlkreises Erfurt
