Dienstag, 24. Januar 2012
Herzlich Willkommen
16. Januar 2012
Tillmann: Nicht Carius, sondern SPD blockiert Gebäudesanierung
Überrascht zeigt sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann über die jüngsten Äußerungen des Thüringer Wirtschaftsministers zur energetischen Gebäudesanierung. Dieser hatte zuvor ein eigenes Landesprogramm gefordert und Bauminister Christian Carius mangelndes Engagement vorgeworfen.
Tillmann verweist auuf die aktuellen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss...
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13. Januar 2012
mit dem Geschäftsführer der Ilm-Pack GmbH aus Weimar Herrn Thomas Netzer. Das Unternehmen fertigt individuelle Verpackungslösungen und feierte 2011 sein 20jähriges Firmenjubiläum.
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Patienten besser versorgen
Zu diesem Thema sprach am 11. Januar 2012 Dr. Rolf Koschorrek, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Er folgte der Einladung der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann zum Gesundheitsstammtisch, der in den Räumlichkeiten der Barmer GEK stattfand.
Die Veränderungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz standen im Vordergrund.
Beispielsweise erhalten Zahnärzte...
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Interkultureller Austausch am Samowar |
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann informierte dabei über eine neue Härtefallregelung für Spätaussiedler beim Familiennachzug.
Durch die Regelung, die Ende 2011 in Kraft getreten ist, können nun auch nahestehende Familienangehörige von Spätaussiedlern, die zunächst nicht nach Deutschland mitgezogen waren, nachträglich einen Antrag auf Anerkennung als Spätaussiedler stellen.
„Mit dieser Neuregelung ist nun die Möglichkeit gegeben, bei schweren menschlichen Schicksalsschlägen für Abhilfe zu sorgen, etwa wenn sich die Lebensumstände eines im Aussiedlungsgebiet verbliebenen Kindes durch Erkrankung oder den Tod von Betreuungspersonen grundlegend geändert haben oder die Betreuung oder Pflege der im Bundesgebiet lebenden Eltern notwendig wird“, so Tillmann. Nach altem Recht bestand dazu keine Möglichkeit.
Davon abgesehen müssen die sonstigen Aufnahmevoraussetzungen, die das Bundesvertriebenengesetz vorsieht, erfüllt sein. Der Antragsteller muss als Spätaussiedler im Besitz eines Aufnahmebescheids sein und die nachreisenden Personen müssen als seine Ehegatten oder Abkömmlinge einbezogen werden können. Eine Einbeziehung ist nur möglich, wenn von der einzubeziehenden Person Grundkenntnisse der deutschen Sprache nachgewiesen werden.
Von der neuen Härtefallregelung sind etwa 2.500 Personen betroffen.
Anträge auf nachträgliche Einbeziehung können beim Bundesverwaltungsamt gestellt werden.
Zuvor hatte Tamara Barabasch von der Erfurter Ortsgruppe der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. den Frauen einen guten Eindruck über die Situation und die Probleme der sogenannten Spätaussiedler vermittelt.
"Das Wichtigste für uns ist, dass die Familien zusammen kommen - Eltern und Kinder, ich denke, dass dies für jeden Menschen das Wichtigste ist. Meine Landsleute sind froh darüber, dass wir uns Rat und Hilfe im Zentrum für Integration holen können. Aber viel schöner ist es, wenn alltägliche Fragen in der Nachbarschaft oder im Miteinander in der neuen Heimatstadt geklärt werden könnten", so Tamara Barabasch
Der Vorsitzenden der Frauen-Union, Frau Hannelore Moos, war die Durchführung der Veranstaltung ein besonderes Anliegen:
"Wir möchten insbesondere zur Integration der Frauen in soziale Netzwerke beitragen und Ihnen bei der Lösung von Problemen mit unseren Erfahrungen hilfreich und tatkräftig zur Seite stehen. Schön ist, wenn aus den Kotakten persönliche Freundschaften entstehen", so Hannelore Moos.
Der Einladung gefolgt war auch der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse.
"Die CDU-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Unterstützung und Hilfestellung für die Menschen, die zu uns gekommen sind und gemeinsam mit uns leben, bei der sprachlichen und der sozialen Integration ermöglicht werden. Ich bin beeindruckt, mit welchem Elan und Neugier die Spätaussiedler am Leben teilhaben wollen. Die Kommunalpolitik ist hier gefordet, Steine aus dem Weg zu räumen", so Panse abschließend.
Tillmann/Panse: Bundesmittel für Bildungspaket nicht für Haushaltssanierung gedacht! vom 10. Januar 2012
Wie die Stadt Erfurt mitteilte, erhielt sie zur Deckung der Kosten für Bildungs- und Teilhabeleistungen für bedürftige Kinder 2011 Bundesmittel in Höhe von 2,9 Mio. Euro, gab aber nur ca. 2 Mio. Euro aus. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann sowie der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse, äußern sich verärgert darüber, dass die Stadt nicht energischer dafür gearbeitet hat, dass das Geld auch komplett bei den Betroffenen ankommt.
„Die Kommunen wollten das Bildungspaket unbedingt in Eigenregie umsetzen und haben immer wieder die Sorge geäußert, dafür nicht die notwendige finanzielle Ausstattung durch den Bund zu erhalten. Dass in Erfurt nun 900.000 Euro Bundesmittel übrig bleiben und in den allgemeinen Haushalt fließen, ist keine gute Bilanz für die Stadt“, so Tillmann.
Michael Panse hatte bereits im November im Stadtrat eine Anfrage zur Verwendung der Mittel gestellt, im Dezember veröffentlichte die Stadt dann die genauen Zahlen: „Vor allem bei der Lernförderung ist die Bilanz mau“, so Panse. „Statt 840 kalkulierter Fälle erhielten bis Ende November nur 25 Schüler eine entsprechende Förderung. Mit den zur Verfügung stehenden Bundesmitteln könnten viel mehr Kinder gefördert werden. Dafür müssen die Leistungen durch die Stadt aber viel gezielter beworben werden.“
Tillmann und Panse fordern die Stadt auf, die übrig gebliebenen Mittel sinnvoll zu investieren und nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden zu lassen.
„Dass es im ersten Jahr des Bildungspaketes Anlaufschwierigkeiten geben wird, war zu erwarten. Aber dass die Kalkulationen der Stadt und die tatsächlichen Zahlen so weit auseinanderliegen und das Bildungspaket in Erfurt nun zu einem Entlastungspaket für den Haushalt gemacht wird, ist ärgerlich“, so die Bundestagsabgeordnete.
Panse ergänzt abschließend: „Die Stadt muss mehr tun, damit die notwendigen Informationen den Weg zu den Eltern finden. Bei der Lernförderung muss die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern optimiert werden, zum Beispiel, indem Lernförderung in den Schulen gezielt angeboten wird.“
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5. Januar 2012 - Eröffnung des Mehrgenerationenhaus im Stadtteilzentrum Moskauer Platz (mit Generationenbeauftragtem Michael Panse, leiterin Anja Kaufmann und MitMenschen e. V.-Vorsitzendem Frank Warnecke)
7. Janaur 2012 - Schlachtefest des CDA-Weimar mit einer kräftigen MIT-Vertretung. Kani hat mit seiner Klampfe und gutem Rock'n Roll für Stimmung gesorgt und Dieter Koch haben wir alle gemeinsam zu seinem Geburtstag gratuliert. Großartige Atmosphäre.
Bund hilft bei Rußfilter-Nachrüstung vom 4. Januar 2012
Wie die Thüringer Allgemeine berichtete, wird in Erfurt noch in diesem Jahr eine Umweltzone eingeführt. In diesem Zusammenhang weist die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann auf finanzielle Unterstützungen durch den Bund bei eventuell notwendigen Nachrüstungen hin.
So ist die staatliche Förderung der Rußfilter-Nachrüstung für Diesel-PKW und Kleintransporter bis 3,5 Tonnen durch die Bundesregierung zum 1. Januar 2012 wieder aufgenommen worden.
Die Nachrüstung mit einem Partikelfilter wird mit 330 Euro direkt bezuschusst. Der Bund wird hierfür 2012 und 2013 jeweils 30 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Im Jahr 2013 wird die Förderung auf 260 Euro abgesenkt und läuft zum 31. Dezember 2013 endgültig aus.
„Knapp 90 Prozent aller zugelassenen Fahrzeuge in Erfurt haben bereits die grüne Umweltplakette. Mit der Bundesförderung sollen vor allem die zahlreichen Handwerksbetriebe und Gewerbetreibenden unterstützt werden, die in der Stadt ansässig sind und ihre Fahrzeuge nun umrüsten müssen“, so Tillmann.
Die notwendigen Antragsformulare stehen ab dem 1. Februar 2012 unter www.bafa.de zur Verfügung.